Der Kongress ergreift Maßnahmen zu Kryptowährungen: Schlüsselgesetzgebung zur Neugestaltung digitaler Währungen in den USA

Als Mitternacht in Washington schlägt, ist der Kongress mit Aktivitäten zu Gesetzesentwürfen über Kryptowährungen beschäftigt – ein Zeichen dafür, wie digitale Vermögenswerte im Zentrum der finanziellen Debatte in Amerika stehen. In einem historischen Schritt beeilen sich die Gesetzgeber, zu definieren, wie die USA mit Kryptowährungen, Stablecoins und der Zukunft des digitalen Geldes umgehen werden.

In diesem Sommer erklärte das Repräsentantenhaus eine “Krypto-Woche”, um umfangreiche neue Gesetze zu erörtern, die darauf abzielen, die regulatorische Landschaft für digitale Vermögenswerte umzugestalten. Drei bedeutende Gesetzesentwürfe wurden vorangetrieben: das CLARITY-Gesetz, das GENIUS-Gesetz und das Anti-CBDC-Überwachungsstaatsgesetz.

Das GENIUS-Gesetz hebt sich als wegweisendes Gesetz hervor, das Bundesstandards für Stablecoins schafft – digitale Währungen, die an Vermögenswerte wie den US-Dollar gekoppelt sind. Nach diesem Gesetz müssen Emittenten von Stablecoins entsprechende Reserven, wie versicherte Bankeinlagen und Schatzwechsel, halten, um jeden Dollar an Stablecoins, den sie anbieten, zu decken. Sollte ein Emittent zusammenbrechen, stehen die Stablecoin-Inhaber an erster Stelle, um ihr Geld zurückzubekommen. Das Gesetz definiert Stablecoins außerhalb der Kategorien von Wertpapieren und Rohstoffen neu und unterstellt sie einem neuen regulatorischen Regime.

Das CLARITY-Gesetz behandelt die Unterscheidung zwischen digitalen Vermögenswerten als Wertpapier oder Rohstoff. Dies bestimmt, ob die Aufsicht beim Securities and Exchange Commission oder der Commodity Futures Trading Commission liegt. Befürworter sehen darin eine längst überfällige Klarstellung nach Jahren der Verwirrung, während Kritiker argumentieren, dass die Regeln die Kryptoindustrie begünstigen, indem sie Geschäftsmodelle erlauben, die mehrere Rollen – Verwahrer, Broker, Börse und Clearingsstelle – unter einem Dach bündeln, was Bedenken hinsichtlich von Interessenkonflikten und geringeren Schutzmaßnahmen gegen Insiderhandel und Marktmanipulation im Vergleich zu traditionellen Finanzmärkten aufwirft.

Der dritte Gesetzentwurf, das Anti-CBDC-Überwachungsstaatsgesetz, zielt darauf ab, der US-Notenbank zu untersagen, eine digitale Währung auszugeben, was die Bedenken um die Privatsphäre in Bezug auf die Überwachung von Transaktionen der Amerikaner widerspiegelt.

Die Unterstützer dieser Gesetzentwürfe loben sie als entscheidend dafür, dass die USA eine globale Führungsrolle bei digitalen Vermögenswerten übernehmen und Innovationen fördern werden. Sie argumentieren, dass klare Regeln Bauherren und Investoren anziehen werden, um die zukünftige digitale Wirtschaft auf amerikanischem Boden zu entwickeln. Gegner warnen jedoch, dass der regulatorische Rahmen Schlupflöcher hinterlässt, insbesondere auf Sekundärmärkten, und nicht weit genug geht, um illegale Finanzströme zu verhindern oder Verbraucher so zu schützen, wie es traditionelle Aktienmärkte tun.

Während der Kongress bis spät in die Nacht arbeitet, hängt die Zukunft der digitalen Währung in den Vereinigten Staaten in der Schwebe. Die Entscheidungsträger müssen Innovation gegen Risiko, Privatsphäre gegen Aufsicht und globale Führungsstärke gegen Verbrauchersicherheit in dieser sich wandelnden finanziellen Grenze abwägen.